Dienstag, 5. Juli 2016

Demokratie? Mehrheitsentscheidungen? Ich habe da wohl etwas falsch verstanden ....

Jetzt muß ich doch nochmal auf das Thema Feldbunker zu sprechen kommen, und vielleicht kann mir ja jemand das Thema "Demokratie" nochmal erklären, ich habe es offenbar noch nicht verstanden:
gestern gab es eine Probeabstimmung bei SPD/Grünen, bei der es nach bestätigten Berichten 14 JA, 12 NEIN Stimmen gab.

Heute gab es dann die eigentliche Abstimmung in der BV Mitte:
laut den LINKEN
ging die wie folgt aus:

Antrag SPD/Grüne (für den Bau auf und um den Bunker): 31 Ja- und 14 Neinstimmen.
...

Damit wurde dem Bauvorhaben mehrheitlich zugestimmt.
Wer wie abgestimmt hat, kann man später im Bürgerinformationssystem der BV-Mitte nachlesen. So viel sei schon gesagt: Trotz der knappen Vorabstimmung unter den Koalitionsparteien stimmten SPD und Grüne heute geschlossen für das Bauvorhaben.


Also rechne ich mal nach ... wären die 12 Leute, die gestern wahrscheinlich aus guten Gründen noch dagegen gestimmt haben, heute also nicht der PARTEI-Linie gefolgt, dann wäre das Projekt mit 26 NEIN zu 19 JA Stimmen abgelehnt worden ... mit demokratischer Mehrheit der gewählten Politiker in der BV Mitte.
Dadurch, daß es jetzt offenbar einen Fraktions-/Regierungszwang gab, wurde dieses demokratische Prinzip ausgehebelt.
Obwohl also die Mehrheit der Parlamentierer eigentlich gegen die Aufstockung ist, gibt es jetzt einen (vermeintlichen) Mehrheitsbeschluß.
Oder habe ich da jetzt irgendetwas nicht verstanden? 
Mehr Infos hier.

Stadtplanung ist keine Werbekampagne | Centro Sociale


P.S. : Mal am Rande ... hier geht es ja eigentlich auch nicht um ein GRÜNES oder auch SPD Herzensprojekt ... sondern nur um ein typisches Investorenprojekt (mit zugegebenermaßen herausragender PR und Lobbyarbeit ....) ... und trotzdem lassen sich beide Parteien mit dem Nasenring durch die Manege ziehen. Erstaunlich. Und auch peinlich.







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